Spielhallen: Steuererhöhung soll das kleine Glücksspiel ausbremsen

Spielhalle SiegenIm Kampf gegen den ausufernden Spielhallen-Wuchs geht die Siegener Stadtverwaltung jetzt neue Wege. Nachdem Einschränkungen in Bezug auf die Rahmenbedingungen wie bspw. die Öffnungszeiten nichts brachten, soll nun eine höhere Steuer die örtlichen Spielhallenflut bremsen.

Menschen reagieren ja bekanntlich auf Anreize, Unternehmer auch. Und so plant die Verwaltung der Stadt Siegen in Zukunft die Vergnügungssteuer, welche von allen Spielhallen bzw. Spielotheken abzuführen ist, auf fast 20% zu erhöhen.
Grund für die neue Initiative ist, dass trotz Glücksspielstaatsvertrag und örtlichen Restriktionen die Anzahl der Spielhallen in den letzten Jahren deutlich zugenommen hat. Jahr für Jahr werden in Siegen mehr Geldspielgeräte aufgestellt, und die Anzahl der regelmäßigen Spielhallen-Besucher steigt kontinuierlich. So wurden allein im Jahr 2012 mehr als 9 Millionen Euro in den Spielotheken der Stadt verzockt.

Mehreinnahmen für die Stadt

Mit der neuen Erhöhung erhofft sich die Verwaltung Mehreinnahmen von 190.000 € und erwartet gleichzeitig eine Eindämmung des Glücksspiels. Die Stadtoberen rechnen zwar mit einer Klage der Casinobetreiber, sind aber zuversichtlich: Alle Verfahren gegen eine Erhöhung der Vergnügungssteuer wurden in der Vergangenheit stets abgeschmettert.
Fraglich ist, ob man durch höhere Steuern auch wirklich einen Rückgang bei der Anzahl der Spielsüchtigen erreicht. Sinnvoller wäre ein zentral gesteuertes System wie in Norwegen, wo sich jeder Spieler verifizieren muss und es ein monatliches Verlustlimit gibt. Mit der Siegener Methode dürfte sich allenfalls die Stadtkasse freuen.

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